IBM Intellectual Property Management: einfallsreich, emsig und erbarmungslos

IBM IPM

Patente zu vermarkten ist noch lange nicht alles. Hin und wieder etwas zu verschenken kommt gut an. Erfinder belohnen und Patentpiraten bestrafen. Mit diesen und anderen Taktiken verwandelt IBM geistiges Eigentum in handfesten Gewinn.

In Innovation Excellence fasst Melba Kurman die Eckpunkte des Intellectual-Property-Managements von IBM zusammen. (Intellectual Property, kurzIP, ist vergleichbar, aber nicht identisch mit dem deutschen Begriff „geistiges Eigentum“.)

1. Setze möglichst viel Know-how und Betriebsmittel in bare Münze um.

IBM erwirtschaftet im Zusammenhang mit IPnicht nur Einkünfte aus dem Patenttransfer, sondern auch aus dem Lizenzhandel (Nutzungsrechte für Know-how) und aus anderen immateriellen Anlagewerten.

Einnahmequelle Nr. 1: Der  Verkauf und Transfer von IP bringt IBM im Jahr 138 Millionen US-Dollar ein. Diese Summe setzt sich aus Transferpauschalen und Kreuzlizenzierung von Patenten zusammen und schließt die Bewertung des geistigen Eigentums von Spin-offs und veräußerten Geschäftsbereichen ein.

Einnahmequelle Nr. 2: Jährlich 514 Millionen US-Dollar erwirtschaftet IBM mit Verwertungs- und Nutzungsgebühren– hiervon schätzungsweise 40 Prozent für Patente. Mehr als die Hälfte stammen aus Gebühren für die Offenlegung von Geschäftswissen, technisches Know-how, Training, Personal-Verleih und der Zugang zu den Laboren von IBM.

Einnahmequelle Nr. 3: Eine weitere halbe Milliarde Dollar bringt die Beratung ein: Beratungsgebühren fallen an, wenn ein IBM-Entwickler IBM-Software auf die Erfordernisse eines Kunden zuschneidet.

2. Belohne firmeninterne Erfinder mit einem Bonus.

Die Ingenieure bei IBM dokumentieren jede ihrer Erfindungen. In jedem Geschäftsbereich gibt es regelmäßige Treffen, bei denen die eingereichten Formulare durchgesprochen werden. Wird ein Patent beantragt, bekommt der Urheber tausend Dollar; wird die Erfindung tatsächlich patentiert, gibt es denselben Betrag nochmal obendrauf. Herausragende Einreichungen belohnt IBM einmal im Jahr mit bis zu 100.000 Dollar.

3. Einige dich auf Kreuzlizenzierung.

IBM trifft Cross-Licensing-Vereinbarungen. Damit sind Vereinbarungen gemeint, die es zwei oder mehr Unternehmen ermöglicht, einen (möglichst gleichwertigen) Patentbestand frei zu nutzen ohne jedes Mal wieder über die Entgelte verhandeln zu müssen. Das erspart den Beteiligten auch teure Rechtstreitigkeiten wegen angenommener Patentverletzung.

4. Stelle ein paar Technologien mit Patentierungspotenzial gratis und öffentlich zur Verfügung.

Bei dieser als „picket fence“-Taktik bekannt gewordenen Vorgehensweise versieht IBM ein paar patentträchtige, aber nebensächliche Technologien mit uneingeschränkten Nutzungsrechten. Juristisch gesehen gelten sie damit als Stand der Technik. Für Konkurrenten wird es unattraktiver, in dem Gebiet selbst Patente zu beantragen. Und schon bremst keiner mehr IBMs wirklich wichtige Innovationen aus.

5. Überlasse Open-Source-Projekten einige ausgewählte Patente.

Im Jahr 2005 verschenkte IBM 500 Patente an Open-Source-Softwareprojekte. Das Versprechen, niemanden für deren Nutzung zu verklagen, brachen sie zwar nach fünf Jahren in einem Fall. Aber grundsätzlich ist ein solches Manöver sehr öffentlichkeitswirksam.

6. Lauere Patentpiraten auf.

In jedem Geschäftsbereich von IBM halten Ingenieure und Rechtsanwälte Ausschau nach potenziellen Patentverletzungen. Einige Ingenieure haben sogar die Aufgabe, die Technologien von Wettbewerbern zu zerpflücken, um herauszufinden, ob sich darin vielleicht IBM-Patente verbergen, für die eigentlich Lizenzgebühren zu zahlen wären.

Dieses unerbittliche Vorgehen verurteilen einige Fachleute (und Konkurrenten) als Tyrannei und Innovationsbremse– insbesondere, wenn Unternehmen sich darauf einlassen, Gebühren zu bezahlen, nur weil sie sich einen Rechtstreit nicht leisten können. Es ist aber eben auch ein Fakt, dass IBM mit seinem strikt gemanagten „Desorptionsvermögen“ ausgesprochen gut fährt. So hat Google IBM im September 2011 über tausend Patente abgekauft – um sich selbst vor Patentklagen zu schützen …

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